(15.02.2024). Im Internet kursieren Flyer, die einen Aufzug bewerben, auf denen „GROSSE RUNDFAHRT IN BUTZBACH“ steht, darunter befindet sich direkt in etwas kleinerer Schrift und in der gleichen Farbe der Zusatz „IN KOOPERATION MIT DER STADT BUTZBACH“.

Der missverständliche Wortlaut ist geeignet, den öffentlichen Eindruck zu erwecken, die Stadt Butzbach sei Mitveranstalter oder unterstütze die Veranstaltung inhaltlich.

Der Flyer wurde von den Initiatoren ohne entsprechende Kenntnis der Stadt und eigenmächtig im Internet veröffentlicht.

Der Bürgermeister als für das Versammlungswesen zuständige Ordnungsbehörde hat die entsprechenden Initiatoren in einem Gespräch eindrücklich auf den missverständlichen Wortlaut und die möglichen Folgen hingewiesen. Inzwischen wurde der Flyer laut den Initiatoren dahingehend geändert, dass der missverständliche Zusatz durch den Wortlaut „ANGEMELDETE DEMONSTRATION“ ersetzt wurde.